Das Europäische Parlament
Das Europäische Parlament ist seit 1952 das offizielle Parlament der Europäischen Union. Das Europäische Parlament hat seinen Sitz in Straßburg und wird in regelmäßigen Abständen direkt von den europäischen Bürgern der Mitgliedsstaaten gewählt. Diese Wahlen finden im Rahmen der Europawahlen statt und sind geheim und frei.
Ein Europäisches Parlament für die EU
Zu Beginn der Europäischen Gemeinschaft war das Europäisches Parlament nur für die Verwaltung und Organisation der Gemeinschaft zuständig. Je größer doch die Gemeinschaft mit den Jahren wurde, desto mehr Aufgabe bekam auch das Europäische Parlament. Mittlerweile hat das Europäische Parlament Einfluss auf die unterschiedlichsten Bereiche der Europäischen Union. Es werden Entscheidungen bezüglich Wirtschaft, Transport und Sicherheit getroffen. Da immer mehr Länder Mitglied in der EU wurden, bekam auch das Parlament immer mehr Mitglieder. Heute hat das Europäische Parlament über 750 Abgeordnete, die über die Zukunft von Europa beraten und entscheiden. Europawahlen für das Parlament und den Präsidenten des Parlaments finden alle fünf Jahre statt. Das Europäische Parlament entscheidet aber nicht allein über die Zukunft Europas. Zur gegenseitigen Kontrolle werden Gesetze nur zusammen mit dem Rat der Europäischen Union beschlossen. Beide Organe entscheiden bei der Gesetzgebung zu exakt gleichen Teilen. Auf diese Art soll mehr Kontrolle in die Gesetzgebung der EU gebracht werden, und ein eventueller Alleingang von Einzelnen verhindert werden. Vorgetragen werden solche Vorschläge zur Gesetzesänderung von der Europäischen Kommission. Die trägt die Erweiterungen vor, und beide Organe entscheiden dann gemeinsam über Annahme oder Ablehnung des Zusatzes. Das Europäische Parlament kann selbst keine Gesetzesanträge vorschlagen. Durch die verschiedenen Instanzen in der Gesetzgebung soll für Transparenz und Sicherheit gesorgt werden. Auch soll gewährleistet werden, dass sich nicht einzelne Organe gegenseitig blockieren und damit Beschlüsse und Gesetze ewig dauern.
Weitere Aufgaben des Europäischen Parlament
Eine weitere wichtige Aufgabe des Europäisches Parlament ist die Überwachung des Haushalts der EU. Gemeinsam mit dem dem Ministerrat beschließt das Parlament regelmäßig einen so genannten EU Haushalt, an dem sich alle Mitgliederstaaten der EU orientieren und dem sie folgen müssen. Eine andere wichtige Aufgabe des Parlaments ist die Kontrollfunktion für die anderen Organe der EU. Das Europäische Parlament darf die anderen Verwaltungsorgane überwachen und gegebenenfalls überprüfen. Wenn es zu Unstimmigkeiten kommt, kann das Parlament sogar Einspruch und Anklage beim Europäischen Gerichtshof erheben. Das sorgt innerhalb der EU für zusätzliche Sicherheit. Die Europäische Union ist in ihrer Organisation auf der Welt einzigartig. Denn im Gegensatz zu anderen Gemeinschaften und Unionen der westlichen Welt, hat der einzelne Bürger bei der EU ein großes Mitspracherecht. So wird das Europäische Parlament nicht nur direkt in einer geheimen Wahl von den Bürgern der EU gewählt, sondern zusätzlich kann auch jeder Bürger Einspruch beim Parlament einreichen. Über einen vom Parlament ernannten Bürgerbeauftragten kann jeder Bürger seine Anliegen zum Parlament tragen. Eine solche Nähe zum Volk gibt es in keiner vergleichbaren Gemeinschaft auf der Welt. Diese Nähe zum Volk ist auch mit einer der Gründe, warum die Europäische Union und ihr Parlament so beliebt sind und so schnell wachsen. Viele Länder wollen Mitglied in einer solch stabilen und starken Vereinigung werden und am Erfolg teilhaben.
Quelle der Grafik: jorisvo – Fotolia.comSimilar Posts: